Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Gemeinsam mit grünen Mitgliedern besuchte Wolfgang Strengmann-Kuhn das vorbildhafte Pellet-Werk in Offenbach. Zur Herrstellung des nachhaltigen Brennstoffs wird überwiegend entrindete Säge- und Hobelspäne verwendet, die als Abfall in Sägewerken und bei der Waldarbeit anfällt. Viele befürchten, dass der Trend zur Pellet-Verbrennung zu einer Übernutzung der Wälder führt. Davon kann aber bisher noch keine Rede sein. Auch wenn die Nachfrage an Holzpellets stetig steigt, sind die natürlichen Ressourcen bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Holz ist ein schnell nachwachsender Rohstoff.

Link zum Hersteller

Der Windeenergiepark Hartmannshain befindet sich etwa 60 km nordöstlich von Frankfurt am Main, am östlichen Vogelsberg. Für die Errichtung des über 6000 Meter über dem Meeresspiegel befindlichen Windparks wurden 10 Hektar Land erworben und zur landwirtschaftlichen Nutzung an Landwirte verpachtet. Zunächst wurden Anfang der 90er Jahre 8 Windkraftanlagen mit einer Gesamtleistung von 1,1 Megawatt installiert. Nach einer zweijährigen Planungsphase ging der Windpark ans Netz.

Die Antwort der Grünen auf die ökonomische Krise ist der Green New Deal, bei dem die ökonomische Krise, der Klimawandel und soziale Gerechtigkeit zusammengedacht werden. In Hessen gibt es bereits zahlreiche Unternehmen, die alle Dimensionen des Grünen New Deal bereits zusammen denken. Diese werden im Rahmen der Tour von dem Bundestagsabgeordneten und Wirtschaftswissenschaftler, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, sowie Mitgliedern hessischer Kreisverbände besucht. Diese über ganz Hessen verstreuten Unternehmen zeigen, dass es auch unter den jetzigen Rahmenbedingungen möglich ist, ökologisch und sozial zu wirtschaften und dabei auch noch ökonomisch erfolgreich zu sein.

• Mehr zu Green New Deal Tour: ein Besuch von Unternehmen in Hessen

Die Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes ist für die Lösung des Staatsfonds-Problemes völlig ungeeignet. Selbst die Vertreter der Koalition versicherten in der Anhörung im Wirtschaftsausschuss, dass das Gesetz eh nicht angewendet wird. Was wir derzeit mit der Novellierung des Außenwirtschaftsgesetzes erleben, ist also ein höchst seltsamer Vorgang: es soll ein Gesetz verabschiedet werden, das möglichst wenig angewendet werden soll, gleichzeitig aber durch die drohende Verunsicherung bei ausländischen Investoren nur Schaden verursacht.

Vollständige Rede

Laut Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums sollen eine Reihe von Maßnahmen zur Stützung der Exportwirtschaft in die Wege geleitet werden. Ungeklärt ist, ob große, mittlere oder kleine Unternehmen von den vorgeschlagenen Maßnahmen profitieren und welche Branchen durch sie begünstigt werden. Außerdem ist die Finanzierung der Maßnahmen zur Stützung der Exportwirtschaft unklar und vermutlich auch mit erheblichen Risiken für den Bundeshaushalt verbunden.

In unserer Kleinen Anfrage bitten wir die zuständigen Ministerien, ungeklärte Fragen zu beantworten.

Kleine Anfrage im Volltext

Zwar werden durch das Konjunkturpaket II die öffentlichen Investitionen
gestärkt, dies aber in viel zu geringem Umfang. Laut dem Sachverständigen vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) wird aber ein großer Teil der zusätzlichen Investitionsmittel durch die im Konjunkturpaket II geplanten Steuersenkungen aufgefressen, die zu niedrigeren Einnahmen der Kommunen führen. Der ohnehin schon geringe Anteil an Investitionen wird durch diese rechte Tasche, linke Tasche-Wirkung noch deutlich reduziert.

Vollständige PM