Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Aus dem Alltag eines Abgeordneten

Bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 schaffte der Grünen-Politiker Wolfgang Strengmann-Kuhn knapp den Wiedereinzug in den Bundestag. Evangelisch.de begleitete den „Wackelkandidaten“ am Wahlabend. Fünf Monate später treffen wir ihn wieder.

Wolfgang Strengmann-Kuhn wirkt entspannt. Es ist keine parlamentarische Sitzungswoche und deshalb ist er am Dienstagnachmittag in seinem Wahlkreisbüro in Frankfurt-Sachsenhausen und bespricht sich dort mit seinen Mitarbeitern. Den Abend wird er wieder in Sitzungen der Frankfurter Grünen verbringen, am nächsten Tag steht eine Podiumsdiskussion zum Thema Rente auf dem Programm. Aber wenn er in Frankfurt ist, hat Wolfgang Strengmann-Kuhn immerhin auch etwas mehr Zeit für seine Frau und seine beiden Kinder.

Dass Wolfgang-Strengmann Kuhn entspannt wirkt, hat aber vielleicht nicht nur damit zutun, dass er in Frankfurt das soziale Umfeld hat, aus dem er einen Großteil seiner Energie schöpft, sondern auch daran, dass er in der laufenden Legislaturperiode schon einige Erfolge verbuchen konnte und die ganz große Katastrophe bislang ausgeblieben ist. Noch am 27. September hatte er eine Regierung aus CDU/CSU und FDP als solche angesehen, heute, der Wahlkampf ist vorbei, drückt er es nicht mehr ganz so drastisch aus. Er spricht nun eher von einer „schlechten Regierung“. Nur wenn es um Guido Westerwelle und seine Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger geht, ist Strengmann-Kuhn nicht mehr ganz so entspannt, wird er sehr ernst und warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft, die der Außenminister und FDP-Vorsitzende befördere.

Zum vollständigen Beitrag bei evangelisch.de

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligungbewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan(International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsratesder Vereinten Nationen (BT-DRS: 17/654)

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Agnes Malczak, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Uwe Kekeritz, Sven-Christian Kindler und Katja Dörner

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Ein offener Brief an Bischöfin Käßmann

Unterstützung unter http://www.peacenow.eu/

„Selig sind die Friedfertigen, denn sie werden Gottes Kinder heißen.“
Matthäus 5,9

Liebe Bischöfin Käßmann,

mit diesem Brief möchten wir uns herzlich für Ihre Predigten zu Weihnachten und Neujahr bedanken!

Wir, Mitglieder und SympathisantInnen von Bündnis 90/Die Grünen, darunter viele Christinnen und Christen, fühlen uns berührt von Ihrem Appell an Hoffnung, Zuversicht und Mut in unserer Welt, in der jeden Tag die Würde und die Rechte von Menschen in drastischer Art und Weise verletzt werden.

In Ihren Predigten und den darauf folgenden Interviews haben Sie sich kritisch und deutlich zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan geäußert. An diesen Äußerungen wird seitdem harsche Kritik geübt. Dabei werden nicht nur die Inhalte Ihrer Aussagen unter Beschuss genommen. Einige Ihrer KritikerInnen geben Ihre Formulierungen in überzogen zugespitzter Form wieder. Ihnen wird unterstellt, Sie würden es sich zu einfach machen und zudem die Soldatinnen und Soldaten im Stich lassen. Ferner wird in Frage gestellt, ob Sie als Frau der Kirche überhaupt die Berechtigung haben, sich in dieser Deutlichkeit zu einer politischen Frage zu äußern. Banalität, Naivität und Mangel an Differenzierung wird Ihnen vorgeworfen, zu unserem Bedauern auch von einem Co-Vorsitzenden der Heinrich-Böll-Stiftung.

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Am Freitag, den 27.11.2009 rezensierte Wolfgang Strengmann-Kuhn von den Grünen das neue Album „Humanoid“ von Tokio Hotel. Anja Goerz sprach mit WSK auf radioeins.

Das Gespräch bei radioeins als MP3:

20091127_zt_xy.mp3WSK bei radioeins

Eine Replik auf Klaus Lederer

Seit einiger Zeit gibt es eine Debatte darüber, in welchem Verhältnis die linken Parteien und Bewegungen zur Freiheit stehen. Hier ist der von dem Grünen Robert Zion initiierte Aufruf „Links-libertär“ zu nennen.[1] Zuletzt hat auch Klaus Lederer von der Linkspartei einen Beitrag in der Zeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ dem Verhältnis von der Linken und der Freiheit gewidmet.[2] Klaus Lederer argumentiert, aus meiner Sicht völlig zutreffend, dass das Zeitalter des Zwangskollektivismus, der Fixierung auf Klassengegensätze und des Anti-Individualismus vorbei sei und es Zeit ist, die linken Parteien und Bewegungen mit dem Freiheitsbegriff auszusöhnen.

Zum Beitrag im prager frühling – magazin für freiheit und sozialismus

Bürgergeld und Grundeinkommen werden häufig synonym verwendet, zumindest handelt es sich dabei zum Teil um verwandte Konzepte. Wie ist das nun mit dem Bürgergeld der FDP? Ist es ein Grundeinkommen? Oder hat es zumindest Vorteile gegenüber dem Status Quo von Hartz IV? Diesen Fragen gehe ich im Folgenden nach und komme zu den Ergebnissen: Nein, es ist kein Grundeinkommen und ja, es hat Vorteile, sie sind aber in dem konkreten Vorschlag gegenüber der jetzigen Situation nur sehr gering. Trotzdem könnte es – wie ich am Ende argumentieren werde – ein Türöffner auf dem Weg zu einem Grundeinkommen sein.

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