Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Jährlich werden hunderttausende von Menschen weltweit Opfer von Waffengewalt. Aber bis heute gibt es keine internationalen Regeln über den Handel mit konventionellen Waffen. Deswegen setze ich mich dafür ein, dass ein international verbindlicher Waffenhandelsvertrag entsteht. Dieser muss den Waffenhandel so regeln, dass keine Waffen gehandelt werden dürfen, wenn die schwere Verletzung von Menschenrechten oder vom humanitären Völkerrecht droht.

• Mehr zu Pressemitteilung: Strengmann-Kuhn unterstützt internationalen Waffenhandelsvertrag

Zur Anhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur „Entwicklungszusammenarbeit und Außenwirtschaftsförderung“ erklären Thilo Hoppe, Sprecher der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel, und Wolfgang Strengmann-Kuhn, außenwirtschaftspolitischer Sprecher:

Die Sachverständigen haben deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Entwicklungs­zusammenarbeit und Außenwirtschaftsförderung klar voneinander zu trennen sind. Die Kernaufgabe der Entwicklungspolitik besteht darin, einen Beitrag zur Bekämpfung der Armut, zum Schutz der Umwelt, zur Demokratieförderung und zu einer gerechteren Gestaltung der Globalisierung zu leisten. Außenwirtschaftsförderung dient dagegen der Unterstützung deutscher Unternehmen mit Hilfe diverser Instrumente wie Exportkreditversicherungen und Investitionsgarantien.

• Mehr zu Pressemitteilung: Entwicklungspolitik und Außenwirtschaftsförderung müssen klar getrennt werden

Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

Seit 2000 hat sich vieles getan, was für einen schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie und gegen den Weiterbetrieb der Kraftwerke spricht. Die Hoffnungen, ein Endlager zu finden, sind weiter gesunken. Der Terroranschlag vom 11. September macht deutlich, dass Atomkraftwerke eine gefährliche Waffe sein können. Das gilt insbesondere für die alten Kraftwerke, die unzureichend gegen Flugzeugabstürze geschützt sind. Statt aber Restlaufzeiten von alten auf neue Kraftwerke zu übertragen, damit die alten schneller vom Netz gehen können, geschieht das Gegenteil.

• Mehr zu Schluss mit dem Märchen vom billigen Atomstrom

Bei einer Veranstaltung von GewerkschaftsGrün Hessen und der LAG Soziales Hessen in Frankfurt vom 20.9.2008

Die Präsentation gibt es hier als Download [PDF]

Am Montag, den 8. September, herrschte reger Diskussionsbedarf bei rund 30 SchülerInnen der Alexander von Humboldt Schule aus Rüsselsheim. Sie hatten zuvor eine Einladung von Wolfgang nach Berlin wahrgenommen und sich den Bundestag angesehen. Nicht nur die Jugendlichen, sondern auch ihr Lehrer Martin Einsiedel und die Schulleitung waren vom Besuch in Berlin und der offenen Gesprächsrunde in der Schule ganz begeistert.

Auch für Wolfgang war das Zusammenrtreffen mit den SchülerInnen eine echte Bereicherung. Gegen alle herrschenden Vorurteile hat sich für ihn gezeigt: Junge Menschen lassen sich noch für soziale und politische Fragestellungen gewinnen.

Die Lokalpresse meldete dazu:

Artikel in der Mainspitze
Artikel im Rüsselsheimer Echo

Infostand mit Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB) auf der Leipziger Straße

Am kommenden Samstag, den 30. August, wird der Frankfurter
Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen und Wirtschafts- und Sozialexperte Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn den Bürgerinnen und Bürgern in einer Open Air-Sprechstunde am Stand der grünen Stadtteilgruppe Bockenheim/Kuhwald/Westend zur Verfügung stehen.
Neben Fragen zu bundespolitischen Themen möchte Herr Strengmann-Kuhn besonders auf zukünftige Gestaltungsmöglichkeiten des Stadtteils eingehen. Augenscheinlich sind hier die Veränderungen im Bereich des Campus Bockenheim und der Leipziger Straße.

Der Infostand wird von 11 bis 14 Uhr auf der Leipziger Straße Höhe Hausnummer 48 veranstaltet.